Rechtsprechung
| OLG Dresden, 01.07.2019 - 2 VAs 14/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Justiz Sachsen
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Verfahrensgang
- OLG Dresden, 01.07.2019 - 2 VAs 14/19
- OLG Dresden, 01.07.2019 - 2 VAs 13/19
- BGH, 04.02.2020 - 5 AR (VS) 89/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Celle, 12.07.2012 - 2 VAs 12/12
Möglichkeit der Übertragung der im Klageerzwingungsverfahren geltenden, erhöhten …
Auszug aus OLG Dresden, 01.07.2019 - 2 VAs 14/19
Es ist nicht Aufgabe des zur Entscheidung berufenen Gerichtes, sich unter Beschaffung und Auswertung von Akten oder sonstigen Unterlagen Kenntnis des dem Verfahren zugrundeliegenden Sachverhaltes zu verschaffen und sich auf diesem Weg selbst die Grundlagen für die erforderliche Schlüssigkeitsprüfung herauszusuchen (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 12. Juli 2012 - 2 VAs 12/12 -, juris m.w.N.).
- BGH, 04.02.2020 - 5 AR (VS) 90/19 Dresden, OLG, 01.07.2019 - 2 VAs 13/19; 2 VAs 14/19.